AGB

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Mohammed Abd Al Hannan, SOON&MOON IT Services, Wilhelm-Busch-Straße 8, 30926 Seelze (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden über die Erstellung von Webseiten, Apps und Software, über Betreuung, Wartung und Support sowie über damit verbundene Leistungen. (2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist, wer bei Vertragsschluss in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). (3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. (4) Für die Nutzung der App Kurdone gelten deren eigene Nutzungsbedingungen, nicht diese AGB.

(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Preisangaben und Leistungsbeschreibungen auf der Webseite sind keine verbindlichen Angebote. (2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Anbieters in Textform (zum Beispiel E-Mail oder Nachricht) annimmt, oder wenn der Anbieter die Beauftragung des Kunden in Textform bestätigt oder mit der Ausführung beginnt. (3) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform.

(1) Welche Leistungen der Anbieter schuldet, ergibt sich aus dem Angebot oder der Auftragsbestätigung (Leistungsbeschreibung). (2) Bei der Erstellung von Webseiten, Apps und Software schuldet der Anbieter ein Werk (Werkvertrag). Bei Betreuung, Wartung und Support schuldet der Anbieter die vereinbarte Tätigkeit, nicht einen bestimmten Erfolg (Dienstvertrag), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. (3) Der Anbieter bestimmt die Art und Weise der Ausführung, insbesondere die eingesetzten Technologien, nach eigenem Ermessen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Er darf Dritte als Unterauftragnehmer einsetzen. (4) Wünsche des Kunden, die über die Leistungsbeschreibung hinausgehen, sind Zusatzleistungen. Der Anbieter führt sie nach Absprache und gegen gesonderte Vergütung aus. (5) Termine sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich vereinbart. Gerät der Anbieter in Verzug, gelten die gesetzlichen Regeln.

(1) Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot oder der Auftragsbestätigung. Für die Erstellung von Webseiten, Apps und Software vereinbaren die Parteien in der Regel einen Festpreis, der einmalig gezahlt wird. Eine Anzahlung wird nicht verlangt. (2) Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG. Es wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen. Alle genannten Preise sind Endpreise. (3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. (4) Bei laufenden Leistungen (Betreuung, Wartung) wird die Vergütung für den vereinbarten Zeitraum (monatlich oder jährlich) im Voraus berechnet. (5) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, werden Verzugszinsen berechnet: 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz bei Verbrauchern, 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz bei Unternehmern. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein geringerer Schaden entstanden ist. (6) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(1) Der Kunde stellt dem Anbieter rechtzeitig alle Informationen, Inhalte (Texte, Bilder, Logos), Zugänge und Entscheidungen zur Verfügung, die für die Leistung nötig sind, und benennt einen Ansprechpartner. (2) Der Kunde sichert zu, dass er an den von ihm gelieferten Inhalten die erforderlichen Rechte besitzt und dass deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzt. Er stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Zusicherung beruhen. (3) Verzögert sich die Leistung, weil der Kunde seine Pflichten nicht erfüllt, verschieben sich Termine entsprechend. Der dadurch entstehende Mehraufwand kann gesondert berechnet werden. (4) Der Kunde sichert seine Daten regelmäßig selbst, soweit die Datensicherung nicht ausdrücklich als Leistung des Anbieters vereinbart ist.

(1) Der Anbieter teilt die Fertigstellung des Werks in Textform mit. Der Kunde prüft es unverzüglich und nimmt es ab, wenn es im Wesentlichen vertragsgemäß ist. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. (2) Nimmt der Kunde das Werk nicht innerhalb einer vom Anbieter gesetzten angemessenen Frist von mindestens 12 Werktagen ab, obwohl er dazu verpflichtet ist, gilt das Werk als abgenommen (§ 640 Abs. 2 BGB). Bei Verbrauchern gilt dies nur, wenn der Anbieter in der Mitteilung auf diese Folge hingewiesen hat. (3) Bei Mängeln hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nacherfüllung. Der Anbieter kann nach seiner Wahl den Mangel beseitigen oder ein neues Werk herstellen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, gelten die gesetzlichen Rechte (Minderung, Rücktritt, Schadensersatz). (4) Mängelansprüche verjähren bei Verbrauchern nach den gesetzlichen Fristen. Bei Unternehmern verjähren sie in einem Jahr ab Abnahme. Das gilt nicht in den Fällen von § 9 Abs. 1. (5) Software ist nie vollständig fehlerfrei. Ein Mangel liegt nur vor, wenn die vereinbarte Beschaffenheit nicht erreicht wird oder das Werk sich nicht für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung eignet.

(1) Betreuungs- und Wartungsverträge laufen monatlich oder jährlich, je nach Vereinbarung, und verlängern sich automatisch um den jeweiligen Zeitraum. (2) Der Kunde kann jederzeit in Textform kündigen, eine E-Mail genügt. Die Kündigung wirkt zum Ende des laufenden Monats beziehungsweise des laufenden Jahres. Bereits bezahlte Zeiträume werden nicht anteilig erstattet, die Leistung läuft bis zu diesem Zeitpunkt weiter. (3) Der Anbieter kann mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des Abrechnungszeitraums in Textform kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. (4) Leistungen Dritter, zum Beispiel Domain und Hosting, werden zu den Bedingungen des jeweiligen Anbieters bereitgestellt und gegebenenfalls zum Selbstkostenpreis weiterberechnet.

(1) Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde an dem vereinbarten Werk ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck. Bis zur vollständigen Zahlung ist die Nutzung nur widerruflich gestattet. (2) Der Kunde darf das Werk durch Dritte warten und weiterentwickeln lassen. Der Verkauf, die Weitergabe an Dritte zu deren eigener Nutzung und die Unterlizenzierung bedürfen der Zustimmung des Anbieters in Textform. (3) Wiederverwendbare Bausteine, Werkzeuge, Vorlagen und das Know-how des Anbieters bleiben sein Eigentum. Soweit sie Teil des Werks sind, erhält der Kunde daran dasselbe Nutzungsrecht. Open-Source-Komponenten werden nach ihren jeweiligen Lizenzen genutzt, diese gehen den Regeln dieser AGB vor. (4) Inhalte, die der Kunde liefert, bleiben beim Kunden. Er räumt dem Anbieter das Recht ein, sie für die vertragliche Leistung zu nutzen. (5) Der Anbieter darf das Projekt nur mit Zustimmung des Kunden als Referenz nennen.

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Gleiches gilt, soweit der Anbieter eine Garantie übernommen oder einen Mangel arglistig verschwiegen hat. (2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. (3) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Im Übrigen ist die Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. (4) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur, wenn der Kunde seine Daten regelmäßig gesichert hat und der Schaden bei dieser Sicherung nicht eingetreten wäre.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten nach seiner Datenschutzerklärung. Verarbeitet der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten, schließen die Parteien vorher einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

Verbraucher haben bei Verträgen, die sie im Fernabsatz (zum Beispiel per E-Mail, Telefon oder Nachricht) abschließen, ein gesetzliches Widerrufsrecht. Die Einzelheiten stehen in der folgenden Widerrufsbelehrung. Für Unternehmer gilt kein Widerrufsrecht.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Hat ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt. (2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters in Seelze. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder des Vertrags unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche. (4) Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Mohammed Abd Al Hannan, SOON&MOON IT Services, Wilhelm-Busch-Straße 8, 30926 Seelze, Telefon: 0176 21795711, E-Mail: info@soonmoon-it-services.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Erlöschen des Widerrufsrechts Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An: Mohammed Abd Al Hannan, SOON&MOON IT Services, Wilhelm-Busch-Straße 8, 30926 Seelze, E-Mail: info@soonmoon-it-services.com Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: _______________________________ Bestellt am (*) / erhalten am (*): _______________ Name des/der Verbraucher(s): _______________ Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _______________ Datum: _______________ (*) Unzutreffendes streichen.